Social-Media-Plattformen sind mehr als nur Kommunikationsmittel – sie prägen die öffentliche Debatte und spielen eine herausragende Rolle in der Meinungsbildung. Wir bieten effektive Verfahren, um Streitigkeiten mit Social-Media Plattformen beizulegen. Damit tragen wir zu der Durchsetzung des Rechts im Internet bei, und dem Schutz von Grundrechten und Demokratie.
Dr. Niklas Eder ist Mitgründer und Co-CEO von User Rights. Zuvor war er an der University of Oxford tätig und unterrichtete den Kurs „Technology, Democracy and Society” am King’s College London. Frühere Stationen führten ihn unter anderem zum Oversight Board sowie als Visiting Fellow an das Information Society Project der Yale Law School und an die Columbia University. Seine Promotion im Bereich des europäischen Verfassungsrechts und der Rechtsphilosophie absolvierte er an der Universität Leipzig.
Raphael Kneer ist Mitgründer und Co-CEO von User Rights. Vor User Rights war er mehrere Jahre als Rechtsanwalt tätig und gründete unter anderem ein Legal-Tech-Unternehmen im Bereich des kollektiven Arbeitsrechts. Sein Studium der Rechtswissenschaften absolvierte er in Heidelberg und Madrid; das Rechtsreferendariat am Oberlandesgericht Frankfurt am Main führte ihn unter anderem in den Europa-Stab des Auswärtigen Amts und an die Deutsche Botschaft Lima.
Bei Bewertungen und Kommentaren im Internet kommt es immer wieder zu Streit, der im Zweifel für die großen Konzerne entschieden wird. Statt Gerichten sollen auch private Schiedsstellen künftig diese Fälle bearbeiten. Doch was können die ausrichten gegen Google, Meta oder X?
Harvard Business Manager sprach mit User Rights-Mitgründer Raphael Kneer darüber, wie die Berliner Organisation Plattformen wie Instagram, TikTok und LinkedIn im Rahmen des Digital Services Act zur Rechenschaft zieht und warum die Zusammenarbeit mit den Plattformen täglich neu erkämpft werden muss.
Art. 21 DSA is a new, unusual and interesting framework to settle disputes over online content moderation decisions. It might be described as a “new animal”, introducing alternatives to existing redress mechanisms.
Presseanfragen bitte an:
Raphael Kneer
presse@user-rights.org
In Artikel 21 Digital Services Act ist vorgesehen, dass Nutzerinnen und Nutzer die Entscheidungen der Online-Plattformen bei unabhängigen und unparteiischen Streitbeilegungsstellen überprüfen lassen können. Eine solche Streitbeilegungsstelle muss von der Behörde des Mitgliedstaats, in dem sie niedergelassen ist, zertifiziert werden. In Deutschland ist der Digital Services Coordinator für die Zertifizierung zuständig, eine eigene Behörde, die bei der Bundesnetzagentur angesiedelt ist.
Der Digital Services Act (DSA) ist eine europäische Gesetzgebung/Verordnung, die darauf abzielt, einen sicheren und transparenten digitalen Raum im Internet zu schaffen. Die Verordnung legt klare Regeln und Verantwortlichkeiten für Online-Plattformen fest, um den Schutz der Nutzerrechte zu gewährleisten und illegale Inhalte effektiv zu bekämpfen.
Wir haben für unsere Streitbeilegungsstelle eine Verfahrensordnung konzipiert, die eine faire, effiziente und rasche Vorgehensweise ermöglicht. Der Fall wird technisch aufbereitet und einem Streitschlichter zufällig zugewiesen. Im Ergebnis entscheidet bei uns immer eine Juristin oder ein Jurist, ein sogenannter Streitschlichter. Unsere Streitschlichter haben immer ein abgeschlossenes Studium der Rechtswissenschaften, die meisten sind Volljuristen mit langjähriger Erfahrung in der Anwaltschaft.
Wir prüfen Ihre Rechte, sowohl im nationalen als auch im europäischen Kontext. Unsere Entscheidung ermöglicht Ihnen typischerweise eine Prognose über Ihre weiteren Handlungsmöglichkeiten. Lohnt sich der Weg zum Gericht? Oder wäre eine Beschwerde bei der zuständigen Behörde der bessere Weg?
Wir sind unabhängig und finanzieren uns durch die bei der Prüfung von Fällen anfallenden Gebühren, die von den Online-Plattformen getragen werden. Wir dürfen den Online-Plattformen angemessene Gebühren für die Verfahren in Rechnung stellen, welche in der Höhe begrenzt sind und von der zuständigen Behörde kontinuierlich geprüft werden.
Sie wollen es genau wissen? Dann laden Sie sich hier die Verfahrensordnung und Kostenordnung runter:
